Bern einfach. Das Wichtigste zum Tag.
Täglich um 17 Uhr eine Dosis Politik auf Dein Ohr. Damit Du weisst, was läuft. Markus Somm und Dominik Feusi analysieren, was in Bern und der Welt geschieht. Der grösste nicht-linke Podcast der Schweiz. Weitere News, Analysen und Satire gibt es auf Nebelspalter.ch.
Episodes
Spezial mit SVP-Nationalrat Pascal Schmid zum Afghaninnen-Urteil
In einem brisanten Urteil rügt das Bundesverwaltungsgericht die Asylpraxis des Staatssekretariats für Migration: Faktisch würden Frauen aus Afghanistan seit einer Praxisänderung im Juli 2023 als kollektiv Verfolgte behandelt – obwohl die Behörden und insbesondere SP-Bundesrat Beat Jans stets das Gegenteil behauptet hatten. Im Spezial spricht Camille Lothe mit SVP-Nationalrat Pascal Schmid. Bundesh
Beat Jans, Afghaninnen, Atomdebatte, Sonntagsverkäufe, Affäre Fischer wird zur Affäre SRF
Beat Jans hat im Nationalrat nicht die ganze Wahrheit erzählt. Afghaninnen bekommen kollektiv Asyl. Kein Entscheid zur Atomkraft. Patrick Fischer hat recht: Er machte seine Aussage zu SRF in einem off-record-Gespräch.
Atomdebatte, EuGH macht Asylpolitik, Wachstum und Zuwanderung, Polizei und Rassismus
Der Nationalrat berät die Atomkraft – wir liefern den Faktencheck dazu. Ein Urteil zeigt, wie der EuGH in der EU Politik macht. Die Nachhaltigkeitsinitiative stellt die Frage, wie wir in der Schweiz wachsen wollen – durch Zuwanderung oder durch Innovation?
Spezial mit Martin Schlumpf: Stromloch im Winter – Scheitert unsere Energiewende?
Die Sicherstellung der Stromversorgung im Winter gehört derzeit zu den zentralen energiepolitischen Herausforderungen der Schweiz. Passend dazu ist jetzt das zweite Buch von Martin Schlumpf erschienen. In «Stromloch im Winter – Scheitert unsere Energiewende?» analysiert Schlumpf die zukünftige Stromversorgung der Schweiz aus einer physikalisch-technischen Perspektive. Im Hinblick auf die kommende
US-Zölle, Steuergeld, Jositsch, Ständemehr, Wermuth, Schützenfest
Donald Trump will Zölle aus der Schweiz, weil sie chinesische Waren importiert. Der Bund verteilt nutzlos Gelder. Wer Daniel Jositsch beerben könnte und wieso Cédric Wermuth im Kosovo Wahlwerbung macht. Und das Schützenfest als grosse Tradition.
Jositsch, Ständemehr, Arena-Redaktion knickt vor SP ein, Rösti zahlt Windlobby
Daniel Jositsch tritt aus der SP aus und kandidiert wieder für den Ständerat. Die Frage des Ständemehrs kommt in den Ständerat. SP und Grüne boykottieren die Arena von SRF.
Umfragen, 13. AHV-Rente, Böller, Trumps Zölle, Aussenpolitiker, Herzog gegen Jositsch
Die Umfragen sagen ein Nein zur Nachhaltigkeitsinitiative voraus. Die 13. AHV-Rente soll nur über die Mehrwertsteuer finanziert werden. Die Aussenpolitiker versuchen das Ständemehr zu bodigen.
Wohnungsbau, Islamismus, Liebesaffäre am Bundesgericht, Kinderbonus für Asylanten
Der Bund unterstützt den Wohnungsbau, obwohl er nichts nützt. Und die Kantone beschliessen eine Geburtenprämie für Sozialhilfeabhängige – das sind insbesondere Familien aus dem Asylwesen.
Plagiatsvorwurf, Ignazio Cassis, Jaqueline Badran, Daniel Jositsch, Mario Fehr
Dominik Feusi wurde mit einem Plagiatsvorwurf konfrontiert. Was steckt dahinter? Ignazio Cassis verbreitet falsche Zahlen. Jacqueline Badran war einmal für eine Schweiz mit maximal acht Millionen Einwohnern. Jetzt sieht sie es anders. Daniel Jositsch sollte antreten.
Spezial: Wie die Zuwanderung das Erfolgsmodell Schweiz untergräbt
Die Zuwanderung über die Personenfreizügigkeit bringt das Erfolgsmodell Schweiz in Gefahr. Sie macht die Politik von der Zuwanderung abhängig, untergräbt die Institutionen und sorgt für illiberale Politik.
Terror, IS-Propaganda und Einbürgerungen, Deutsche, Jositsch, Bundeskanzlei, Pfister
Der Messertäter von Winterthur war vorbestraft und blieb trotzdem Schweizer. Deutsche sind für die Nachhaltigkeitsinitiative. Daniel Jositsch wird von der SP in die Wüste geschickt. Die Bundeskanzlei verbreitet Fakenews.
Terror in Winterthur, Schengen/Dublin, Linksextreme stürmen Kompass-Kongress, Skyguide
Ein Islamist verletzt drei Personen in Winterthur. Wir wollen nicht, dass solche Leute in der Schweiz leben. Die Gegner der Nachhaltigkeitsinitiative mobilisieren ausgerechnet heute eine Polizeidirektorin, die vor einem Ja warnt. Linke Klimaaktivisten stären den Kongress von Kompass/Europa.
Parmelin gegen Jans, Beamtenferien, Geteilter Rösti, Ukrainer, gefährliche Muslime
Bundesrat Guy Parmelin widerspricht Beat Jans betreffend Personenfreizügigkeit. Die Beamten ab 60 erhalten weniger Ferien, einen Tag weniger. Bundesrat Albert Rösti ist «teilweise» physisch anwesend. Ukrainer sollen mehr arbeiten. Muslime neighen zu Islamismus.
AHV-Defizit, Armeebefragung, Winterstrom, Zuwanderungszahlen, Abschottungskeule
Die AHV macht jeden Monat eine Milliarde Franken Verlust. Die Armee wird als notwendiger denn je gesehen – auch von Jungen und Linken. Der Blick bringt endlich die richtigen Zahlen zur Zuwanderung. Die SP schwingt die Abschottungskeule – vergebens.
Spezial mit Karikaturist Jürg Kühni
Jürg Kühni hat den diesjährigen Karikaturen-Wettbewerb des Nebelspalters gewonnen. Wie zeichnet der in Burgdorf lebende Karikaturist? Woher kommen seine Ideen und weshalb zeichnet er vor allem über die Schweiz und ist kritisch gegenüber der EU?
Krach im Nationalrat über das Ständemehr, Beat Jans, Zürichs Abzocker-Stadträte
Das Gerangel geht weiter und das Parlament schlittert in eine institutionelle Krise: Das Büro wollte der Staatspolitischen Kommission die Behandlung eines Vorstosses verbieten. Doch diese setzt sich darüber hinweg. Beat Jans macht weiter Propaganda gegen die Nachhaltigkeitsinitiative.
Steuern und Zuwanderung, Verwaltung und Steuergeld, Tax Freedom Day, Ladendiebstähle
Die SP behauptet, es seien die Unternehmenssteuern, die Zuwanderung produzierten. Warum das nicht stimmt. Zwei Berichte der Finanzkontrolle zeigen, wie unverantwortlich die Verwaltung mit unserem Geld umgeht. Heute ist der Tag der finanziellen Freiheit.
Linke AHV-Reform, EU-Asylpakt, EU-Abschottung, Mindeststeuer, Merz und Parmelin
Der auf dem Papier bürgerliche Bundesrat kommt mit einer linken AHV-Reform. Der EU-Asylpakt kommt auch in die Schweiz. Die EU würde besser ihre Grenzen für Güter öffnen, statt für Menschen schliessen. Der Bundesrat sollte die Mindeststeuer wieder abschaffen.
Tagi zur 10-Millionen-Schweiz, Zuwanderungsabgabe, Demografie, Arbeitskräfte, Bundesgericht
In einem Leitartikel äussert sich Chefredaktorin Raphaela Birrer zur 10-Millionen-Schweiz. Andrea Caroni fordert eine Zuwanderungsabgabe für Migranten aus der EU. Demografie-Forscher hält 10-Millionen-Schweiz für unwahrscheinlich. 300 Millionen Franken Mehrkosten für Kantone befürchtet wegen Ukraine-Flüchtlingen. Für einen Vollzeitjob braucht es fast sechs Zuwanderer. Die Frau muss in den Ausstand
Familiennachzug, Ukraineflüchtlinge, EU als Ersatzreligion, Guy Parmelin, AfD
Der Familiennachzug und wie gross der wirklich ist. Das Dilemma des Bundes mit dem Schutzstatus S, die Linken und die EU, Gy Parmeling und Ursula von der Leyen. Die AfD ist jetzt die grösste Partei in Deutschland.
Jans in der Arena, die neuste Kampagne der Gegner, Xi und Trump, Österreichs Regierung
Beat Jans schlägt sich gut in der Arena. Chinas Xi und US-Präsident Trump verstehen sich – besser als befürchtet. Österreich hat eine stabile Koalition – aus Angst vor der rechten FPÖ.
Spezial: Die richtigen Zahlen zur Zuwanderung in die Schweiz
Wie viele Personen kommen jedes Jahr in die Schweiz und wie viele davon sind wirklich Fachkräfte? Geht das Gesundheitswesen wirklich zugrunde und werden Beizen schliessen? Es ist genau betrachtet einer von zehn: rund 11'000 von 215'000.
Fake-Studie zur Zuwanderung, AKWs laufen 80 Jahre, Klimakatastrophe abgesagt, lasche Landesverweise
Der Bundesrat macht Abstimmungskampf gegen die Nachhaltigkeitsinitiative mit einer Studie. Atomkraftwerke können 80 Jahre lang sicher betrieben werden. Klimaforscher beerdigen die Klimakatastrophe. Trotz Ausschaffungsinitiative dürfen Schwerverbrecher in der Schweiz bleiben.
Nachhaltigkeitsinitiative: Droht ein «Chaos» im Gesundheitswesen und die Kündigung der Bilateralen?
Die Zahlen zeigen: Der Bedarf an Pflegepersonal und Ärzten kann auch bei einem Ja gedeckt werden. Und die Kündigung der Bilateralen ist gar nicht nötig.
«Bevölkerungs-Deckel», EU-Turbos gegen Ständemehr, Blocher und die Classe politique, Verwaltungsbremse
Wie starr ist der «Bevölkerungs-Deckel»? Wie tricksen die EU-Turbos im Nationalrat? Warum die Auseinandersetzung um die Zuwanderung und die Rahmenverträge ein Konflikt zwischen Elite udn Volk darstellt.
Patt bei der Nachhaltigkeitsinitiative, Beat Jans und der Bundesrat, nutzlose Meldestelle, Liebesaffäre
Die Nachhaltigkeitsinitiative der SVP ist hart umkämpft, aber keine Frage der Parteizugehörigkeit. Wie Beat Jans seine Bundesratskollegen falsch informierte. Wie Jans' Staatssekretariat eine nutzlose Meldestelle finanziert. Das Bundesgericht untersucht nun die Liebesaffäre zwischen zwei Richtern.
Arbeitslosenzahlen, teure EU-Verordnung, übergriffiger EGMR, Cassis gegen Gantner, Formel 1
Die Arbeitslosigkeit in der Schweiz hat um zehn Prozent zugenommen im Vergleich zum Vorjahresmonat – die Zuwanderung bleibt trotzdem hoch. Eine neue EU-Verordnung dürfte teuer werden. Der Gerichtshof für Menschenrechte greift (wieder) in die Schweizer Politik ein. Und Bundesrat Ignazio Cassis geht gegen Kompass-Initiant Fredy Gantner unter.
Ständemehr, zu viel Zuwanderung, freiwillige Arbeitsintegration, Bauern gegen Freihandel
Die staatspolitische Kommission des Ständerates will ein Ständemehr. Selbst SP‑Badran findet, es gibt zu viel Zuwanderung. Die Arbeitsintegration von EU‑Bürgern ist bloss freiwillig. Die Bauern torpedieren den Freihandel.
Zivildienst, UBS, SP-Kampagne, renitente Asylbewerber, Doppelmoral am Bundesgericht
Der Zivildienst ist zu lasch, wir benötigen eine Armee. Welche Vorschriften bekommt die UBS aufs Auge? Wieso hilft das SEM renitenten Asylbewerbern? Justizskandal am Bundesgericht.
Zuwanderer und die AHV, Migros, grüne Ideen, Flugticketsteuer, faule Schweizer
Retten die Ausländer wirklich die AHV? Und wer rettet die Migros? Und wer rettet die Grünen? Schweizer würden eine Flugticketsteuer bezahlen, auch wenn sie unwirksam ist. Und sind Schweizer faul, weil sie Teilzeit arbeiten?
Spezial zu «Her Voice»: Frauen und die Rahmenverträge
Die Plattform «Her Voice» will mit Frauen über die Beziehungen zur EU diskutieren. Das Gründertrio findet, die Auswirkungen auf Frauen, Familien und den Alltag würden unterschätzt.
1. Mai, Nachhaltigkeitsinitiative und die FDP/Mitte, Zivildienst, Doppelbürger
Der 1. Mai ist der Krawalltag für die Linken. Warum die Nachhaltigkeitsinitiative der SVP der FDP und der Mitte nützt. Warum der Zugang zum Zivildienst verschärft werden sollte. Warum es keine Doppelbürger geben sollte.
EU will Arbeitslosengeld, Verliebte Bundesrichter, Bürgerrecht, Frühlingsputz, Grenzgänger
Die EU will an unsere Arbeitslosenversicherung. Zwei Bundesrichter sind verliebt ineinander. Die SP will das Bürgerrecht ohne Integration verteilen. Das Parlament will keine Gesetze abschaffen. und auch nicht Sozialleistungen ins Ausland an die Kaufkraft binden.
Fleischkäse, 10-Millionen-Schweiz, Chaos-Kampagne, Bildung, politische Einläufe
Camille besucht eine Fleischkäseproduktion, die 10-Millionen-Initiative hat in Umfragen eine knappe Mehrheit, eine Gruppe von Experten will eine andere Bildung und eine links-alternative Politikerin will Einlaufmusik im Berner Stadtparlament.
Pflege, Basler Klimaheuchler, Ständemehr, EU-Beihilferecht, Militär und Zivildienst, Wald
Die Pflege soll mit einem Gesetzesmonstrum aufgewertet werden. Basler Elite fliegt illegal herum – und will eine ganze Standesstimme. Die Wirtschaftskommission will einen Vorrang des Schweizer Rechts verankern. SRF zeigt, das Militär, wie es ist.
Sondersession, Frühlingsputz, Badran, Kopftuch an Schulen, Nachhaltigkeitsinitiative und KI
Was in der Sondersession läuft. Wieso es auch gute Vorstösse gibt. Weshalb Jacqueline Badran falsch liegt, wenn sie behauptet, die Zuwanderung habe nichts mit den hohen Mieten zu tun. Warum wir trotzdem über das Kopftuch an Schulen reden müssen. Was Künstliche Intelligenz mit der Nachhaltigkeitsinitiative zu tun hat.
Beat Jans, Bürokratie und Macht, Unternehmenssteuern, peinlicher Botschafter, Otto Piller
Wie Beat Jans seine Kampagne gegen die Nachhaltigkeitsinitiative aufgleiste. Wie die Verwaltung in der Schweiz Politik macht. Wer in der Schweiz am meisten Steuern bezahlt, und ein peinlicher Botschafter, der über Dinge schreibt, die er nicht versteht.
Ausserirdische, Tschernobyl, Bundespropaganda, OECD-Kartell, Corona-Impfstoffe, EU-Recht
Das neue Magazin über Ausserirdische ist da. Vor 40 Jahren explodierte Tschernobyl, der Bund verbreitet Unwahrheiten darüber. Die dümmsten Argumente gegen die Nachhaltigkeitsinitiative. Wie die Schweiz im Steuerkartell der OECD gefangen ist. Und weshalb die Schweiz nicht gut über die Impfstoffe verhandelt hat.
UBS-Regulierung, Atomverbot, Trump und die Schweiz, Ausschaffungsflug, Klimaziele
Der Bundesrat verschärft die Eigenkapitalvorschriften für die UBS. Die Energiekommission will Atomkraftwerke ermöglichen, Donald Trump kritisiert die Schweiz, Mario Fehr schafft abgewiesene Asylbewerber aus und die Schweiz hat die Klimaziele doch erreicht.
Sechseläuten, E-ID-Kampagne, Bundesratslauerei, Beat Jans
Das Sechseläuten in Zürich ist ein grandioser Anlass. Das Bundesgericht schmettert die Beschwerden gegen die E-ID-Abstimmung ab. Der Bundesrat verlauert die Umsetzung von Vorstössen, mit hanebüchenen Begründungen. Beat Jans und seine Kampagne gegen die Nachhaltigkeitsinitiative.
Spezial mit Historiker Jörn Leonhard über Parallelen und Unterschiede zwischen Gegenwart und Zwischenkriegszeit
Prof. Dr. Jörn Leonhard ist Dozent für Neuere und Neuste Geschichte an der Universität Freiburg im Breisgau in Deutschland. Für seine Forschung erhielt der Historiker bereits mehrere wichtige Preise. Im Gespräch mit Kaspar Schwarzenbach spricht Leonhard über Parallelen und Unterschiede zwischen der Weimarer Republik der Zwischenkriegszeit und den gegenwärtigen Herausforderungen in Europa. Weitere
Spezial zum Sechseläuten mit Zunfttochter Deborah Scharpf
Um Punkt 18 Uhr, mit dem sechsten Schlag der Turmuhr, geht der Böögg in Flammen auf. Für die Zunfttochter Deborah Scharpf ist dieses traditionsreiche Spektakel der Höhepunkt des Jahres. Doch wie behauptet man sich als Frau in einer nach wie vor männergeprägten Zunftwelt? Während die Chefredaktoren Markus Somm und Dominik Feusi als Ehrengäste im Umzug mitlaufen, spricht Camille Lothe mit Deborah Sc
Spezial mit David D. Friedman über Freiheit und Staat
David D. Friedman ist ein amerikanischer Ökonom, Physiker und Rechtswissenschaftler, Autor zahlreicher Bücher und der Sohn des Nobelpreisträgers Milton Friedman. Er bezeichnet sich als Anarchokapitalist. Im Gespräch mit Gian Schäppi spricht er über Freiheit, Libertarismus und Anarchismus, die Rolle des Staates und über sein Leben.
Patrick Fischer, Asylpolitik, FDP-Regierungsratskandidaten, EU gegen Sicherheit am Gotthard
Jetzt droht Patrick Fischer gemäss bereits das nächste Ungemach: Verliert er nun zwei Sports Awards? Ab Mai werden die ersten syrischen Asylsuchenden nach Hause geschickt – tatsächlich bleiben die meisten noch lange hier. Die FDP stellt für die Zürcher Regierungsratswahlen ein Einerticket auf. Jetzt regt sich Widerstand innerhalb der Partei. Die EU kritisiert schärfere Schweizer Regeln für Güterzü
Patrick Fischer, Lex Koller, Dettling, Asylverfahren, billiges Benzin, Fracking
Der Eishockey-Verband Swiss Ice Hockey hat Nationaltrainer Patrick Fischer im Zug der Zertifikats-Affäre per sofort rausgeschmissen. Bundesrat will Wohnungskauf für Personen im Ausland erschweren. SVP-Präsident Dettling bei Tamedia im Interview zur 10-Millionen-Initiative. Asylverfahren können ausgelagert werden – Jans will abwarten. Billiges Benzin für alle? Das macht alles nur noch schlimmer, fi
Spezial mit Landwirt Peter Seiler über Bürokratie, Zuwanderung und den Druck auf Bauern
Papierkram statt Feldarbeit: Immer mehr Bürokratie setzt Schweizer Bauern unter Druck. Wie bleibt ein Betrieb dennoch effizient? Und weshalb weiss die Schweiz mehr über ihre Kühe als über die Zuwanderung? Markus Somm und Camille Lothe gehen diesen Fragen mit Landwirt und Agronom Peter Seiler aus Obwalden nach.
Patrick Fischer, Verwaltungsbremse-Initiative, würgender Guineer, Veloprüfung, Atomausstieg
Der Schweizer Eishockey‑Nationaltrainer Patrick Fischer wurde wegen Urkundenfälschung verurteilt, nachdem er 2022 mit einem gefälschten Covid‑Zertifikat zu den Olympischen Spielen nach China gereist war. Der Jungfreisinn lanciert die «Volksinitiative für eine Verwaltungsbremse». Ein wegen versuchter Tötung verurteilter und psychisch kranker Guineer erhält in der Schweiz eine vorläufige Aufnahme. P
Wahlen in Zürich, Andri Silberschmidt, Viktor Orban, Chantal Galladé
Die SVP gewinnt auch die zweiten kommunalen Wahlen in Zürich. Die FDP schickt Andri Silberschmidt ins Rennen um einen Sitz im Zürcher Regierungsrat. Sie verzichten auf eine weibliche Kandidatur. Orban räumte seine Wahlniederlage ein. Die Zürcher GLP-Politikerin Chantal Galladé beendet nach 30 Jahren ihre Karriere in der Politik.
Spezial zur Familienpolitik: Was nützt den Familien in der Schweiz?
Die Familienpolitik ist ein Tummelfeld der Begehrlichkeiten. Eine umfangreiche Untersuchung des Institut für Schweizer Wirtschaftspolitik (IWP) zeigt nun, dass viele Instrumente gar nicht das bewirken, was sie beabsichtigen. Melanie Häner-Müller hat die Familienpolitik der Schweiz unter die Lupe genommen.
Spezial: Geopolitik in der Ära Trump: Iran- und Zollkrieg
Markus Somm, Verleger und Chefredaktor des Nebelspalter in einem Bern einfach Spezial aus Zürich: Unter dem Titel «Geopolitik in der Ära Trump: Krieg im Iran, Krieg der Zölle – wie reagiert die Schweiz?» spricht er über aktuelle geopolitische Spannungen und deren Bedeutung für die Schweiz.
Überfüllte Gefängnisse, Mitte für die Nachhaltigkeitsinitiative, Marktzugang, Kongo, Islamisten, Trump
Die Schweizer Gefüngnisse sind voll, voll von Zuwanderern. Warum ein Mitte-Politiker für die Nachhaltigkeitsinitiative ist. Warum es nicht uim den Marktzugang geht und wie naiv der Westen mit seinen Islamisten umgeht.
Spezial zur Nachhaltigkeitsinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz»
Bricht bei einem Ja zur Nachhaltigkeitsinitiative das Chaos aus? SVP-Nationalrat Thomas Matter ist vom Gegenteil überzeugt. Die Initiative will, dass die Schweiz die Zuwanderung steuert.
Rahmenvertragstrickli, Trump und Iran, 10-Millionen-Schweiz und SP, arbeitslose Uni-Abgänger
Jetzt wollen die EU-Turbos das Vertragspaket aufschnüren, aus Angst vor der Volksabstimmung. Macht Trump seine Drohungen gegen den Iran Ernst? Warum ist die SP gegen die Nachhaltigkeitsinitiative der SP?
Spezial mit Frank Urbaniok über «Schattenseiten der Migration» | Live aus Zürich
Frank Urbaniok ist ein deutsch-schweizerischer forensischer Psychiater und einer der bekanntesten Experten der Schweiz im Bereich Gewaltstraftaten, Risikobeurteilung und Strafvollzug. Er war über 20 Jahre lang Chefarzt des Psychiatrisch-Psychologischen Dienstes des Kantons Zürich. Bekannt wurde er unter anderem durch das von ihm entwickelte FOTRES-System, ein Verfahren zur Einschätzung von Rückfal
Jans und die Konzernverantwortung, SP-Beamte, Gewalt in der Schweiz, Christen und Muslime
Beat Jans will die EU übertrumpfen – mit noch mehr Regulierung aus der EU. Wie ein SPler eine Beamtenkarriere macht. Die Gewalt in der Schweiz nimmt zu – wir wissen wie und weshalb.
Eierkonsum, Schweizer Armee, Syriens Präsident in Deutschland, Uran im Napf
Die Schweizer essen viele Eier. Der Jungfreisinn fordert mehr Geld für die Armee. Syriens Präsident in Deutschland und ein neues Uranvorkommen im Napf (1. April).
Wasserstoff-Träume, Europas Problem ist die EU, Todesstrafe, Bratwürste
Der Axpo-Chef zerstört die Wasserstoff-Träume der Linken. Ein Europäer sagt, dass die EU das Problem für Europa ist. Israel will die Todesstrafe einführen, so einfach ist das nicht. Der Zoo streckt seine Bratwürste mit Erbsen.
Berner Wahlen, FDP, Aline Trede, Social Media, Peter Sloterdijk
Rechtsrutsch in Bern, aber ohne die FDP, Die grüne Aline Trede schafft den Sprung in die Pension. Was ein Social Media-Verbot bringen könnte.
Rahmenverträge, Ständemehr, Beamten-Bashing, Staatswachstum
Der Ständerat führt Anhörungen über das Ständemehr durch. Und die Auswahl der Experten spricht Bände. Warum es Beamten-Bashing braucht.
Ständemehr, Geheimniskrämerei, Bundesrats-Propaganda, Klima-Sozialismus, Beton-Schweiz
Wie die Parlamentskommissionen die Rahmenverträge diskutieren – im Verborgenen oder öffentlich. Wie der Bundesrat Propaganda macht. Wie die Klimaideologie in den Sozialismus führt – und das neue Heft des Nebelspalters.
Verschlampte Altlasten, Gleichstellungsbüro, Liste der Schande, Berg-Geist, Schoggihasen
Der Bund verschlampt Umweltaufgaben und gibt Milliarden aus. Das Gleichstellungsbüro gibt Millionen aus für Löhne. Die Liste der Schande wird wieder Furore machen.
Nachhaltigkeitsinitiative, Atomkraft, Bundesrats-Propaganda, Studiengebühren
Die Argumente der Befürworter der Nachhaltigkeitsinitiative, die Argumente der Axpo für die Atomkraft, und was die Gegner nun noch unternehmen. Die Bundesrats-Propaganda für die Rahmenverträge. Warum Studiengebühren gut sind.
Kriminalität und Zuwanderung, Asyl und Sozialmissbrauch, Horizon und EU, AfD
Schwere Gewalttaten nehmen um gut 8 Prozent zu. In Wattwil kostet eine einzige Ausländerfamilie 400'000 Franken pro Jahr. Das Forschungsprogramm Horizon ist gar nicht so gut. Und die AfD gewinnt in Deutschland.
Spezial mit Bundespräsident Guy Parmelin: «Wir sollten nicht naiv sein»
Der Schweizer Bundespräsident über die Katastrophe von Crans-Montana, die Weltlage, die USA, den Freihandel und die Rahmenverträge.
Armeebotschaft, UN Women, Raumkonzept, Neutralität im Iran-Konflikt, Ständemehr
Der Bund will 3,4 Milliarden für Rüstung, und 70 Millionen für eine frauenfeindliche Uno-Organisation. Das Raumkonzept Schweiz hat immer noch keine Rechtsgrundlage. Die Schweiz will neutral bleiben im Iran-Konflikt. Und der Ständerat berät das Ständemehr.
Neutralitätsinitiative, Ignazio Cassis, 13. AHV, Beamtenvorsorge, linke Doppelmoral
Es gibt keinen Gegenvorschlag zur Neutralitätsinitiative, weil sich Bundesrat Ignazio Cassis auf der ganzen Welt dafür entschuldigen müsste. Der Ständerat sucht Milliarden für die 13. AHV-Rente. Die Steuerzahler finanzieren die Vorsorge der Beamten.
Asylkriminalität, Neutralität, Wohnungskrise, Beamtenstellen, Bagatellgebühr, Cis-Männer
Der Ständerat will straffällige Asylbewerber hier behalten. Er will auch einen Gegenvorschlag zur Neutralitätsinitiative. Worüber in der SP niemand reden will – und woher das Stellenwachstum kommt.
Neutralität, Keine 10-Millionen-Schweiz, Albert Rösti, Cédric Wermuth, Home Office-Beamte
Der Nationalrat will keinen Gegenvorschlag zur Neutralitätsinitiative, die Nachhaltigkeitsinitiative startet mit tiefem Ja-Anteil. Albert Rösti kämpft gegen die Grünen. Cédric Wermuth will noch einmal antreten.
Beat Jans und die Zuwanderung, Wohnungsnot, Schutzklausel, Vermögenssteuer, Soft Law
Beat Jans eröffnet den Abstimmungskampf gegen die Initiative «Keine 10-Millionen-Schweiz». Gleichzeitig zeigt der Wohnungsmonitor, dass die Situation prekär ist. Nur eine Minderheit steht hinter Beat Jans' Schutzklausel.
Der Bundesrat nickt die Rahmenverträge ab – und startet die Propaganda dafür
Fünf Jahre nach dem Nein zum Rahmenabkommen geht die Botschaft mit den Rahmenverträgen ans Parlament. Der Bundesrat verbreitet dafür Propaganda.
Asyl und Beat Jans, häusliche Gewalt, Neutralität, E-Demokratie, Fukushima, Nachhaltigkeitsinitiative
Bundesrat Beat Jans will die Asylkrise aussitzen. Das Parlament will häusliche Gewalt nicht mit Landesverweis bestrafen. Fukushima war keine Katastrophe. Warum die Nachhaltigkeitsinitiative richtig ist.
Rahmenverträge, AKW-Verbot, Gewaltkampagne auf Deutsch, Islamismus
Der Bundesrat hat offenbar eine geheime Kommunikationsstrategie betreffend der Rahmenverträge. Der Ständerat will das Verbot für neue Atomkraftwerke streichen. Die Stadt Zürich will Männer, die ihre Frauen und Kinder schlagen, mit einer neuen Kampagne zum Umdenken bringen – aber nur auf Deutsch. Neue Statistik zeigt drastische Radikalisierung in Deutschland: Fast jeder zweite Muslim unter 40 ist I
Was nützen die Rahmenverträge – und was kosten sie?
Mark Schelker sagt, weshalb der Bund den wirtschaftlichen Nutzen der Rahmenverträge überschätzt – und wieso der politische Preis der Verträge zu hoch ist.
Sieg für die FDP? Sieg für das rot-grüne Zürich? Sieg für die deutschen Grünen?
Der Sieg bei der Individualbesteuerung bringt der FDP nichts, denn es ist ein linker Sieg. Zürich wird noch rot-grüner. In Baden-Württemberg siegen die Grünen, weil sie nicht angegriffen werden.
Spezial zur SRG-Initiative, Individualbesteuerung, Bargeld-Initiative und dem Klimafonds
Die SRG-Initiative wird abgelehnt, die Individualbesteuerung kommt und der Klimafonds ist vom Tisch.
Weniger F-35, Beamte, Neutralität, FDP-Bundesräte, linke Hetzkampagne
Der Bund kauft weniger Kampfjets. mehr Mehrwertsteuer will er trotzdem. Es gibt keinen Gegenvorschlag zur Neutralitätsinitiative. Wie die FDP ihre Bundesratssitze retten kann. Zürich versinkt in linker Hetze.
Brüssel einfach mit Jürg Grossen (GLP) zu den EU-Rahmenverträgen
In der neuesten Ausgabe von «Brüssel einfach» ist Jürg Grossen, Präsident der Grünliberalen, zu Gast. Mit Markus Somm und Dominik Feusi debattiert er über die neuen Rahmenverträge mit der EU. Ausserdem geht es um den Stand des Entlastungspaket 27.
Kompass-Initiative, Verwaltung entmachtet das Parlament, Königin von der Leyen, EuGH
Der Ständerat will die Kompass-Initiative nicht zurückziehen. Wie Bundesrat und Parlament die Demokratie aushebeln. Wie Königin von der Leyen regiert – und wie die EU die Rahmenverträge und die Rolle ihres Gerichtshofes sieht.
Gute Nachrichten aus der Session, Iran, Klimaschutz, Dublin und Italien, Muezzin-Ruf
Die Räte fällen erste Entscheide über die Nennung von Nationalitäten bei Polizeimeldungen, zur Lex Crans-Montana und zu Trinkgelder. Der Iran hat sich verrechnet. Der Schweizer Klimaschutz ist besser als SP und Grüne sagen. Italien überlässt Asylbewerber lieber der Schweiz als sie selber.
Trump greift Iran an, Reaktionen, Parmelin in Brüssel, Bundesverwaltungsrichter, Berner Privilegien
Die USA und Israel haben den Iran angegriffen: Was das bedeutet und was der Hintergrund ist. Die Reaktionen aus der Schweiz und international betreffend Völkerrecht. Guy Parmelin unterzeichnet die Rahmenverträge. kritik am Bundesverwaltungsgericht.
